Zusatzvereinbarungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Intelligent Octopus ("IO")
1. Wer ist dein Vertragspartner?
Octopus Energy Germany GmbH (nachfolgend "Octopus Energy Germany") Sitz der Gesellschaft: August-Everding-Straße 25, 81671 München; Geschäftsführer: Bastian Gierull, Stuart Jackson; Registergericht: Amtsgericht München; Registernummer: HRB 231408; Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 311154264
2. Was ist Intelligent Octopus?
2.1 Intelligent Octopus ist ein Service zur Erweiterung des Stromliefervertrages von Octopus Energy Germany. Mit Intelligent Octopus können Ladevorgänge eines Elektroautos des Kunden individuell über die registrierungspflichtige Octopus Energy App (iOS - Apple Appstore: https://apps.apple.com/de/app/octopus-energy/id1093452209; Android - Google Playstore: https://play.google.com/store/apps/details?id=energy.octopus.octopusenergy.android&hl=de&gl=de&pli=1) gesteuert werden.
2.2 Mit Intelligent Octopus erstellt Octopus Energy Germany einen individuellen Ladeplan entsprechend den Eingaben des Kunden in der App für das Elektroauto des Kunden und führt Ladevorgänge durch. Durch die Eingaben in der App beauftragt der Kunde Octopus Energy Germany mit der Durchführung eines Ladevorgangs unter Geltung dieser Zusatzvereinbarung.
2.3 Durch die Nutzung von Intelligent Octopus soll dir ein Anreiz für die effiziente Steuerung deines Energieverbrauchs im Zusammenhang mit dem Laden deines Elektroautos gesetzt werden.
3. Wer kann Intelligent Octopus nutzen?
3.1 Intelligent Octopus kann nur von Kunden genutzt werden, die einen Stromliefervertrag mit Octopus Energy Germany geschlossen haben.
3.2 Die Nutzung von Intelligent Octopus ist nicht möglich, wenn der Kunde einen Tarif über die netzdienliche Steuerung von steuerbaren Verbrauchseinrichtungen vereinbart. Einzelheiten zur netzdienlichen Steuerung ergeben sich aus den Tarifen.
3.3 Wechselt der Kunde nach Abschluss dieser Zusatzvereinbarung in einen Tarif über die netzdienliche Steuerung gilt Folgendes: Ab dem Zeitpunkt, in dem eine netzdienliche Steuerung der Lademöglichkeit des Kunden erfolgt, endet diese Zusatzvereinbarung (auflösende Bedingung). Der Kunde erhält kein Entgelt mehr nach Ziff. 10 dieser Zusatzvereinbarung. Octopus Energy Germany informiert den Kunden nach der Vereinbarung eines Tarifs über die netzdienliche Steuerung einer steuerbaren Verbrauchseinrichtungen in Textform per E-Mail über die Beendigung der Nutzung von Intelligent Octopus.
4. Inwiefern finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Belieferung von Strom und Gas Anwendung?
4.1 Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Belieferung von Strom und Gas (nachfolgend „AGB Strom und Gas“) (abrufbar unter: https://octopusenergy.de/legals/agb), soweit aus dieser Zusatzvereinbarung nichts anderes folgt.
4.2 Bei einem Konflikt oder Widerspruch zwischen dieser Zusatzvereinbarung und den AGB Strom und Gas gelten die Regelungen dieser Zusatzvereinbarung vor den AGB Strom und Gas.
5. Wie wird die Zusatzvereinbarung über die Nutzung von Intelligent Octopus geschlossen?
5.1 Der Vertragsschluss kann von dem Kunden über die App geschlossen werden. Der Kunde gibt erst durch Betätigung der Schaltfläche "[•]" in der App gegenüber Octopus Energy Germany ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab (nachfolgend "Auftrag"). Bis zum verbindlichen Absenden des Auftrags kann der Kunde in der App seine Auswahl jederzeit korrigieren, indem er die im Bestellverlauf vorgesehenen Korrekturhilfen nutzt.
5.2 Die Zugangsbestätigung wird dem Kunden unmittelbar nach dem Absenden des Auftrags in der App angezeigt.
5.3 Die Zusatzvereinbarung kommt zustande, sobald der Auftrag von Octopus Energy Germany bestätigt wurde. Die Auftragsbestätigung erfolgt in Textform per E-Mail und enthält alle Angaben, die für den Vertragsabschluss notwendig sind. Nach Vertragsschluss wird dem Kunden eine Zusammenfassung der wichtigsten Vertragsbedingungen zur Verfügung gestellt.
6. Was sind die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Intelligent Octopus?
6.1 Um Intelligent Octopus nutzen zu können, müssen Kunden folgende Voraussetzungen erfüllen:
Der Kunde besitzt ein Elektroauto, welches mit der Octopus Energy App Schnittstelle Informationen austauschen kann (kompatibel ist). Welche Elektroautos kompatibel mit der Octopus Energy App sind, ist der Webseite „https://octopusenergy.de/intelligent-octopus“ zu entnehmen sowie der Octopus Energy App.
Der Kunde hat eine Lademöglichkeit (z.B. eigene Wallbox oder eine 230V-Steckdose) an seiner Lieferadresse, welche wiederum im Kundenkonto hinterlegt ist. Installiert der Kunde die Lademöglichkeit erst nach Abschluss des Stromliefervertrages, hat er Octopus Energy Germany die Installation in Textform per E-Mail mitzuteilen, damit Octopus Energy Germany die Lademöglichkeit beim zuständigen Netzbetreiber anmelden kann.
Der Kunde hat die Octopus Energy App auf seinem Mobiltelefon installiert, sich für die Nutzung der Octopus Energy App registriert und hat über die Octopus Energy App Zugang zu seinem Octopus Energy Kundenkonto.
Das Mobiltelefon und Elektroauto des Kunden verfügen über eine konstante Internetverbindung während der Nutzung von Intelligent Octopus in der Octopus Energy App und während des Ladevorgangs.
6.2 Sollte eine Voraussetzung in Ziffer 6.1 nach der erstmaligen Nutzung wegfallen, kann der Kunde Intelligent Octopus nicht mehr nutzen, bis alle Voraussetzungen in Ziffer 6.1 wieder erfüllt sind.
7. Wie wird Intelligent Octopus genutzt? Welche Pflichten bestehen?
7.1 Der Kunde muss sein Elektroauto mit der Octopus Energy App verknüpfen, um Intelligent Octopus nutzen zu können. Der Kunde muss automatische Ladvorgänge durch Dritte in Apps zu seinem Elektroauto deaktivieren. Der Kunde stellt sicher, dass sein Elektroauto zu jedem Ladevorgang über Intelligent Octopus über die aktuelle Firmware verfügt.
7.2 Der Kunde muss sein Elektroauto an seiner Lademöglichkeit anschließen und über die Octopus Energy App bestimmen, bis zu welchem Zeitpunkt sein Elektroauto auf einen bestimmten Akkustand geladen werden soll. Der Kunde stellt sicher, dass sein Elektroauto bei jedem Ladevorgang mit der Octopus Energy App verbunden ist.
7.3 Liegen die Voraussetzungen des 7.2 vor, generiert Intelligent Octopus einen individuellen Ladeplan für jeden Ladevorgang. Bis zu dem vom Kunden bestimmten Zeitpunkt lädt Octopus Energy Germany das Elektroauto des Kunden bis zu dem gewünschten Akkustand auf, es sei denn, der Akkustand kann aufgrund der benötigten Zeit für einen Ladevorgang nicht erreicht werden.
8. Welche Kosten fallen bei der Nutzung von Intelligent Octopus an?
8.1 Die Nutzung von Intelligent Octopus über die Octopus Energy App ist kostenlos.
8.2 Es fallen Kosten für den Verbrauch von Strom bei Ladevorgängen an. Der Kunde ist verpflichtet, den für den individuell geplanten Ladevorgang gelieferten und abgenommenen Strom gemäß der Tarifkonditionen aus dem jeweiligen Stromliefervertrag des Kunden zu bezahlen.
9. Welche Preise gelten bei der Nutzung von Intelligent Octopus?
Es gelten die Preise und Tarifkonditionen für die Belieferung von Strom aus dem Stromliefervertrag des Kunden.
10. Was ist das Entgelt und wie wird das Entgelt des Intelligent Octopus verrechnet?
Der Kunde erhält von Octopus Energy Germany ein Entgelt, das sich jeweils aus den aktuellen Tarifkonditionen, die dem Kunden jeweils vor Erstellung jedes Ladeplans in der Octopus Energy App angezeigt werden, ergibt. Das Entgelt wird mit der Energierechnung des Kunden aus dem Stromliefervertrag mit Octopus Energy Germany gesondert ausgewiesen und verrechnet.
11. Inwiefern kann die Nutzung von Intelligent Octopus eingeschränkt oder beendet werden? Kann die Zusatzvereinbarung gekündigt werden?
11.1 Die Zusatzvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit.
11.2 Octopus Energy Germany kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat per E-Mail an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse die Zusatzvereinbarung kündigen.
11.3 Der Kunde kann jederzeit ohne Angaben von Gründen die Zusatzvereinbarung in der App durch Entfernung des Fahrzeugs beenden.
11.4 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung bleibt unberührt.
11.5 Octopus Energy Germany ist berechtigt das jeweilige Nutzerkonto in der App oder auf der Website zu sperren, wenn der Kunde gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstoßen hat. Sobald Octopus Energy Germany Kenntnis davon erlangt, dass der Umstand, der zur Sperrung des Nutzerkontos geführt hat, behoben ist, wird Octopus Energy Germany die Sperrung des Nutzerkontos wieder aufheben.
11.6 Die Kündigung dieser Zusatzvereinbarung führt nicht zur Beendigung des Stromliefervertrags des Kunden. Der Stromliefervertrag mit Octopus Energy Germany bleibt hiervon unberührt. Die Beendigung der Nutzung von Intelligent Octopus berechtigt den Kunden auch nicht, den Stromliefervertrag außerordentlich zu kündigen.
12. Inwiefern haftet Octopus Energy Germany?
12.1 Die Haftung von Octopus Energy Germany für Schäden des Kunden in Verbindung mit der Nutzung von Intelligent Octopus gleich aus welchem Rechtsgrund, richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben und den folgenden Regelungen.
12.2 Octopus Energy Germany haftet für Schäden des Kunden nur,
12.2.1 soweit die Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder
12.2.2 bei einer Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder
12.2.3 einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, d.h. solchen, die diese Zusatzvereinbarung Octopus Energy Germany nach ihrem Inhalt und Zweck gerade auferlegen wollte, oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieser Zusatzvereinbarung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
12.3 Der Schadensersatz für die einfach fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit keine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit vorliegt.
12.4 Die unbeschränkte Haftung von Octopus Energy Germany im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder Übernahme einer Garantie oder in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
12.5 Octopus Energy Germany haftet nicht für solche Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde seine private Ladestationen/ Lademöglichkeit entgegen der Bedienungsanleitung oder auf sonstige unsachgemäße Weise benutzt.
12.6 Octopus Energy Germany haftet nicht, wenn ein individueller Ladevorgang nicht generiert oder nicht durchgeführt werden kann, weil der Kunde automatische Ladevorgänge durch Dritte in Apps zu seinem Elektroauto nicht deaktiviert.
13. Kann man als Verbraucher den Vertrag widerrufen?
Der Vertrag kann innerhalb von vierzehn Tagen ab Vertragsschluss (Auftragsbestätigung) ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Siehe hierfür die untenstehende Muster-Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Octopus Energy Germany GmbH, August-Everding-Straße 25, 81671 München, 0800 400 8010, hallo@octopusenergy.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Octopus Energy Germany GmbH, August-Everding-Straße 25, 81671 München hallo@octopusenergy.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
13. Kann man als Verbraucher den Vertrag widerrufen?
Der Vertrag kann innerhalb von vierzehn Tagen ab Vertragsschluss (Auftragsbestätigung) ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Siehe hierfür die untenstehende Muster-Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Octopus Energy Germany GmbH, August-Everding-Straße 25, 81671 München, 0800 400 8010, hallo@octopusenergy.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Octopus Energy Germany GmbH, August-Everding-Straße 25, 81671 München hallo@octopusenergy.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.